1.3.6 Leistungsverzeichnis

Im Teil "A. "Beschreibung der Grundleistungen" wird das jeweilige Leistungsbild der HOAI mit seinen Grundleistungen abgebildet. Die Leistungsphasen sind mit ihren Grundleistungen/ Teilleistungen analog zur HOAI gegliedert. Die HOAI-Texte sind grau hinterlegt und unveränderbar.

Bei den kursiven Texten handelt es sich um eine aufgabenspezifische Konkretisierung der jeweiligen HOAI-Teilleistung. Diese Texte sind nicht abschließend und können ggf. ergänzt, angepasst oder gelöscht werden. Sie sind grundsätzlich auf das Objekt anzupassen. Es ist stets darauf zu achten, dass alle Änderungen auch tatsächlich von den Grundleistungen abgedeckt werden; ansonsten wäre zu prüfen, ob es sich bei den Änderungen um eine besondere Leistung handelt.

Bei der Bearbeitung sind die zu beauftragenden Grundleistungen anzukreuzen.

Für jede Grundleistung ist eine Bewertung [%] als Richtwert vorgegeben.

Bei den vom AG anzukreuzenden Grundleistungen ist in der Spalte Eintrag Bewertung eine prozentuale Bewertung vom AG vorzunehmen. In der Regel wird die Prozentzahl dem Richtwert entsprechen.

Dabei ist darauf zu achten, dass die Summe aller Grundleistungen einer Leistungsphase nicht den in der HOAI festgelegten Wert für die jeweilige Leistungsphase überschreitet.

Wenn nicht alle Leistungsphasen eines Leistungsbildes übertragen werden, steht dem Auftragnehmer nur das Honorar der übertragenen Leistungsphasen zu (§ 8 (1) HOAI).

Eine Reduzierung hat anteilig zu erfolgen, wenn gemäß § 8 (2) HOAI Grundleistungen nicht übertragen werden. Entsprechend ist zu verfahren, wenn wesentliche Teile von Grundleistungen nicht übertragen werden.

Besondere Leistungen können zu den Grundleistungen hinzu- oder an deren Stelle treten, wenn besondere Anforderungen an die Ausführung des Auftrags gestellt werden, die über die Grundleistungen hinausgehen.

Ob und inwieweit Besondere Leistungen im Sinne des § 3 (2) bzw. der Anlage 9 zur HOAI honoriert werden müssen, entscheidet nicht das jeweilige Leistungsbild der HOAI, sondern der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang.

Im Teil "B. Beschreibung der Besonderen Leistungen" sind die Besonderen Leistungen nach Leistungsphasen gem. HOAI gegliedert. Die darin enthaltenen Texte beinhalten zumeist Original-Texte der HOAI, ergänzt durch weitere Textvorschläge. Besondere Leistungen können auch für Leistungsbilder und Leistungsphasen, denen sie nicht zugeordnet sind, vereinbart werden, soweit sie dort keine Grundleistungen darstellen.

Die Besonderen Leistungen können durch freie Texteingaben weiter ergänzt, angepasst oder aber auch gelöscht werden.

Die Menge und die dazugehörige Einheit sind i. d. R. vom AG einzutragen.

Wesentliche Voraussetzung für das Aufstellen des Leistungsverzeichnisses sind richtige und nachvollziehbare Mengenermittlungen. Diese sind für alle Leistungspositionen unter Anwendung der Regelungen für die elektronische Bauabrechnung (REB) aufzustellen. Um die Berechnungsansätze nachvollziehen zu können, sind diese durch Kommentare zu erläutern.

Die Kosten bestimmenden Mengen der Ausschreibung (z. B. Auf- und Abtragsmengen) sind tabellarisch und soweit möglich grafisch darzustellen und der Bauüberwachung zur Verfügung zu stellen.

Im Leistungsverzeichnis sind zur Beschreibung der Teilleistungen (Positionen) soweit vorhanden Standardleistungstexte zu verwenden.

Im Leistungsverzeichnis ist die Beschreibung der Teilleistungen (Positionen) (§ 7b Abs. 1 und 4 VOB/A bzw. EU-VOB/A) mit Standardleistungstexten des Standardleistungskataloges für den Straßen- und Brückenbau (STLK) unter Beachtung der Richtlinien für das Anwenden des Standardleistungskataloges STLK im Straßen- und Brückenbau (STLK-Richtlinien) zu formulieren. Sofern STLB-Bau Positionen aus zwingenden Gründen verwendet werden müssen, sind diese für das Leistungsverzeichnis in eine STLK-Freitextposition umzuwandeln.

Bei Verwendung von Texten eines Regionalleistungskataloges (RLK) bzw. Ergänzenden Leistungskatalogs (ELK) ist entsprechend zu verfahren.

Die Bestandteile des Leistungsverzeichnisses werden beim Einsatz von Baumanagementsoftware (AVA-Programme) i. d. R. automatisiert hergestellt.

Bei der Ermittlung des Honorars wird unterschieden zwischen

• Berechnungshonoraren nach den Teilen 2 bis 4 und Anlage 1 der HOAI,
• Honoraren gemäß "Richtlinien für die Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen (RVP)" und
• frei vereinbarten Honoraren.

Für die Ermittlung des Honorars kann die Vorlage "HVA-StB Honorarermittlung" für das jeweilige Leistungsbild verwendet werden (siehe Fachspezifische Hinweise).

Zur Ermittlung der anrechenbaren Kosten kann die Vorlage "HVA-StB Honorarermittlung" für das jeweilige Leistungssbild angewendet werden (siehe Fachspezifische Hinweise).

Es werden folgende Kostenbegriffe unterschieden:

Kostenrahmen = Ermittlung der Kosten auf der Grundlage der Bedarfsplanung (überschlägige Ermittlung der Gesamtkosten auf Grund von Erfahrungswerten); ggfs. kann der Kostenrahmen aus der Kostenberechnung der Verkehrsanlage, die die Kosten gemäß AKVS beinhaltet, entnommen werden.

Kostenschätzung = überschlägige Ermittlung der Kosten auf der Grundlage der Vorplanung einschließlich ersten Mengenschätzungen (i. d. R. Ergebnis der Leistungsphase 2).

Kostenberechnung = Ermittlung der Kosten auf der Grundlage der Entwurfsplanung auf Grund der im Einzelnen ermittelten Mengen und der zugehörigen

Einzelkosten (i. d. R. Ergebnis der Leistungsphase 3).

Bei Beauftragung der Leistungsphasen 1 und 2 sind die anrechenbaren Kosten auf der Grundlage des Kostenrahmens als Ergebnis der Bedarfsplanung zu ermitteln. Die Ermittlung der anrechenbaren Kosten zur Abrechnung erfolgt:

• bei ausschließlicher Beauftragung der Leistungsphasen 1 und 2 auf der Grundlage der Kostenschätzung (i. d. R. Ergebnis der Leistungsphase 2),
• bei gleichzeitiger Beauftragung der Leistungsphase 3 und ggf. weiterer auf der Grundlage der Kostenberechnung (i. d. R. Ergebnis der Leistungsphase 3).

Bei Beauftragung der Leistungsphase 3 und ggf. weiterer Leistungsphasen sind die anrechenbaren Kosten auf der Grundlage der Kostenschätzung (i. d. R. Ergebnis der Leistungsphase 2) zu ermitteln.

Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der anrechenbaren Kosten der Kostenberechnung (i. d. R. Ergebnis der Leistungsphase 3).

Frei zu vereinbarende Honorare kommen z. B. in Betracht bei

• Grundleistungen für Objekte, deren anrechenbare Kosten außerhalb der Tafelwerte nach HOAI liegen,
• Besonderen Leistungen.

Dabei ist das Honorar entweder als Pauschal- oder Zeithonorar angemessen zur Leistung als Festbetrag zu vereinbaren. Ein Zeithonorar auf Nachweis kommt nur in begründeten Ausnahmefällen in Frage.

Werden während der Vertragsabwicklung neue Leistungen gefordert, so ist erst der Umfang der bisherigen Vertragsleistung zu prüfen und dann zu entscheiden, ob die neu zu vereinbarende Vertragsleistung eine zusätzliche Vergütung auslöst.

Die Honorare könenn in der Vorlage "HVA-StB Honorarübersicht" eingetragen werden. Es ist anzukreuzen, ob und wie die Nebenkosten abgegolten werden sollen.

Das Leistungsverzeichnis ist in der Regel nach Abschnitten zu gliedern, in welche zusammengehörende Positionen einzuordnen sind.

Abschnitte können z. B. Leistungen für verschiedene Kostenträger, Leistungsorte oder in sich abgeschlossene Teile einer Leistung umfassen.

Das Leistungsverzeichnis ist in der Regel nach Abschnitten und Unterabschnitten lückenlos auf-steigend zu gliedern, in welche zusammengehörende Positionen einzuordnen sind. Eine vierte (oberste) Gliederungsstufe (Kapitel) ist möglich.

Abschnitte oder Kapitel können z. B. Leistungen für verschiedene Baulastträger oder in sich ab-geschlossene Teile einer Leistung (einzelne Bauwerke, Bauabschnitte) umfassen.

Fachlose können als Kapitel abgebildet werden.

Beispiele für Unterabschnitte

bei Straßenbauarbeiten:

• Baustelleneinrichtung
• Erdbau, Entwässerung
• Tragschichten, Fahrbahndecken
• bei Brückenbauarbeiten:
• Baustelleneinrichtung
• Baugruben, Wasserhaltung
• Gründungen
• Unterbauten
• Überbauten
• Abdichtung, Belag

Als Positionen im Leistungsverzeichnis dürfen nur vorgesehen werden:

• Normalpositionen,
• Grundpositionen (G),
• Wahlpositionen (W).

Normalpositionen werden nicht besonders gekennzeichnet.

Grundpositionen beschreiben Teilleistungen, die durch Wahlpositionen ersetzt werden können. Grund- und Wahlpositionen werden als solche gekennzeichnet.

Wahlpositionen sind nur vorzusehen, wenn sich von mehreren brauchbaren und technisch gleichwertigen Möglichkeiten nicht von vornherein die wirtschaftlichste bestimmen lässt.

Den Positionen der Grund-Ausführungsart müssen unmittelbar die Positionen der Wahl-Ausführungsart folgen. Beide müssen die im Ausführungsfall zutreffenden Mengenansätze enthalten. Bei Wahlpositionen wird im Leistungsverzeichnis die Spalte für den Gesamtpreis gesperrt.

Bei den Positionen im Leistungsverzeichnis werden unterschieden:

• Normalpositionen,
• Grundpositionen (G),
• Wahlpositionen (W).

Bedarfspositionen (§ 7 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 VOB/A bzw. § 7 EU Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 VOB/A) und Positionen für Stundenlohnarbeiten (Verrechnungssätze) (§ 7 Abs.1 Nr. 4 Satz 2 VOB/A bzw. § 7 EU Abs.1 Nr. 4 Satz 2 VOB/A) sind grundsätzlich nicht zu verwenden.

Mit Normalpositionen sind alle Teilleistungen zu beschreiben, die ausgeführt werden sollen. Sie werden nicht besonders gekennzeichnet.

Grundpositionen beschreiben Teilleistungen, die durch Wahlpositionen ersetzt werden können. Grund- und Wahlpositionen werden als solche gekennzeichnet, d.h. der jeweiligen OZ wird ein G bzw. W beigefügt.

Wahlpositionen sind nur vorzusehen, wenn sich von mehreren brauchbaren und technisch gleichwertigen Bauweisen nicht von vornherein die wirtschaftlichste bestimmen lässt.

Der Positionstext aus Standardleistungstexten des Standardleistungskatalogs für den Straßen- und Brückenbau (STLK), ggf. des Standardleistungskatalogs für den Wasserbau (STLW), besteht aus

• Überschrift,
• Standard-Leistungs-Nummer,
• Menge und Abrechnungseinheit,
• Leistungstext.

Die Überschrift kennzeichnet die einzelne Position. Bei Anwendung des STLK entspricht die Überschrift dem Kurzgrundtext der jeweiligen Standard-Teilleistung.

Eine Standard-Leistungs-Nummer (StL-Nr.) umfasst maximal 16 Ziffern und wird in folgender Form dargestellt:

XX.XXX/XXX XX XX XX XX.

Die letzten acht Stellen können je nach verwendeter Standard-Teilleistung statt mit einer Ziffer durch einen Strich belegt sein.

Die Menge ist im Regelfall in ganzen Zahlen anzugeben. In Ausnahmefällen sind bis 2 Dezimalstellen hinter dem Komma zulässig. Vor das Komma ist mindestens eine Ziffer zu setzen (z. B. 0,50).

Als Abrechnungseinheit (AE) dürfen nur die im STLK enthaltenen Abrechnungseinheiten verwendet werden (Zusammenstellung siehe Vorlage "HVA-StB Titelblatt Leistungsbeschreibung". Abrechnungseinheiten nach Gewicht sind nur dann zulässig, wenn andere Abrechnungseinheiten oder Abrechnungen nach Rauminhalt nicht zweckmäßig sind.

Der Leistungstext der Position ist aus Grundtext und Folgetexten einer Standardteilleistung des STLK so zusammenzusetzen, dass er alle technischen Angaben enthält, die außer den Allgemeinen und Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und den übrigen Teilen der Leistungsbeschreibung zur vollständigen Beschreibung der Teilleistung erforderlich sind.

Ist ein gewählter STLK-Text durch eine teilfreie Textergänzung zu vervollständigen (Folgetext mit Leitwort und Punktfolge, z. B. Material ...), dann darf für den Positionstext im Leistungsverzeichnis nur ein dem Leittext entsprechender Text eingetragen werden.

Zur Verringerung des Abrechnungsaufwands sind Stoffpreisgleitungen nur bei solchen Leistungspositionen (OZ) vorzusehen, bei denen der Stoffkostenanteil die geschätzte Auftragssumme wesentlich beeinflusst.

Die Stoffpreisgleitklausel kann mit dem Vordruck "HVA-StB Stoffpreisgleitklausel" und der Vorlage "HVA-StB Verzeichnis Stoffpreisgleitklausel" vereinbart werden.

Bieterangaben sind nur in den Ausnahmefällen vorzusehen, in denen Angaben des Bieters zu bestimmten vertraglichen Regelungen unbedingt erforderlich sind. Dabei ist zu beachten, dass falsche Bieterangaben im Rahmen des Vergabeverfahrens nicht korrigiert werden können und zum zwingenden Ausschluss des Angebotes führen. Bieterangaben sollen daher nur sehr restriktiv verlangt werden.

Die Leistungsbeschreibung ist im erforderlichen Umfang durch weitere Anlagen zu ergänzen. In diesen Anlagen dürfen keine Eintragungen durch den Bieter vorgesehen werden.

Umfassen die Sonstigen Anlagen mehrere Unterlagen, so ist ihnen ein Inhaltsverzeichnis vorzuheften.

Sonstige Anlagen können z. B. sein:

• Vorlage "HVA-StB Vorankündigung BaustellV" (hierin hat der Auftraggeber die Nrn. 1 bis 5 auszufüllen),
• Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan,
• Unterlagen für spätere Arbeiten an der baulichen Anlage,
• Zeichnungen,
• Lage-, Höhen-, Querschnitts-, Detailpläne,
• Mengenermittlungen (z. B. Erdmengenbilanz),
• (Baugrund)Gutachten,
• Bau- bzw. Lieferzeitenplan,
• Ablaufplan (in Ausnahmefällen, i.d.R. obliegt die Disposition des Bauablaufs dem AN),
• Pflanzpläne, Pflanzenlisten,
• Verzeichnis der beigestellten Stoffe.